Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Kursteilnahme
AGB Stefanie Kamlage
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die von Stefanie Kamlage angebotenen Kurse mit der / dem jeweiligen Teilnehmer/in (im Folgenden: „die TeilnehmerIn“) als Vertragspartnerin. Die AGB gelten für jegliche Nutzung der Einrichtungen, Kurse und Angebote von Stefanie Kamlage („Kursleiterin“). Mit der Anmeldung zu dem jeweiligen Angebot der Kursleiterin werden die AGB in der der TeilnehmerIn vorliegenden aktuellen Fassung anerkannt.
1. Leistungen und Vertragsabschluss
1.1 Die Kursleiterin bietet der TeilnehmerIn Sportkurse nach der Rückbildung – auch im Rahmen eines Webinars – an. Eine genaue Bezeichnung und Auflistung des Leistungsangebots wird durch die Kursleiterin auf der Website der Hebammenpraxis Eimsbüttel und auf sonstigen Medien bekannt gegeben. Der Leistungsumfang richtet sich nach der Leistungsbeschreibung im Angebot der Kursleiterin.
1.2 Die Kursleiterin ist berechtigt, die Leistungen persönlich oder durch eine von ihr gewählte Ersatzperson als Erfüllungsgehilfen zu erbringen. Kann sie einen Termin nicht selbst durchführen, etwa aus gesundheitlichen Gründen, so kann sie ihn durch eine Ersatzperson durchführen lassen oder einen Ersatztermin anbieten.
1.3 Die Anmeldung für den Kurs ist nur elektronisch über die Website www.hebammen-eimsbuettel.de möglich. Mit der Anmeldung gibt die TeilnehmerIn das Angebot auf Abschluss eines Vertrages unter Angabe ihrer postalischen Adresse verbindlich ab. Der Vertrag kommt mit der Annahme durch die Kursleiterin zustande, über die sie die TeilnehmerIn schriftlich oder per E-Mail informiert. Ist die Maximalteilnehmerzahl eines Kurses bereits erreicht ist, teilt die Kursleiterin dies mit
1.4 Die Kursleiterin behält sich vor, bei Nichterreichen der Mindestteilnehmerzahl eine Veranstaltung bis eine Woche vor dem Termin abzusagen, ebenso wenn sie durch Krankheit an der Durchführung des Kurses verhindert ist. In beiden Fällen erhält die TeilnehmerIn eine etwaig bereits geleistete Teilnahmegebühr zurück.
2. Zahlung
2.1 Nach Erhalt der Anmeldebestätigung ist die Kursgebühr umgehend, spätestens innerhalb von sieben Tagen nach dem Datum der Anmeldebestätigung / Rechnung, eingehend auf das Konto der Kursleiterin zu überweisen. Bei einer kurzfristigen Anmeldung zu einem Kurs (drei Tage oder kürzer vor Kursbeginn), kann in Absprache auch bar bei der Kursleiterin vor Ort gezahlt werden.
2.2 Wird die Kursgebühr nicht innerhalb der oben genannten Zahlungsfrist geleistet, so ist die Kursleiterin berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die TeilnehmerIn mit 5 Euro Rücktrittskosten zu belasten.
3. Rücktritt der Teilnehmerin / nicht in Anspruch genommene Leistungen
Bei Rücktritt oder Umbuchung durch den/die TeilnehmerIn bis drei Wochen vor Kursbeginn fällt eine Bearbeitungsgebühr von 5 Euro an. Bei einem Rücktritt von weniger als drei Wochen vor dem vereinbarten Termin, steht der Kursleiterin eine pauschalierte Stornierungsentschädigung in Höhe von 100 % der vereinbarten Vergütung zu . Es steht der TeilnehmerIn bei der Rechnung von Pauschalen stets frei, nachzuweisen, dass ein Schaden überhaupt nicht oder nur in wesentlich niedrigerer Höhe als der Pauschale entstanden ist.
4. Kündigung des Vertrages
Die Leistungszeit des Vertrages beginnt mit der Erbringung der Leistung, d. h. mit dem Kursbeginn und endet mit der Erfüllung der vereinbarten Leistung durch die Kursleiterin. Ein ordentliches Kündigungsrecht besteht weder nach Vertragsabschluss noch während der Leistungszeit des Vertrages, d. h. ein laufender Kurs kann nicht gekündigt werden. Das außerordentliche Kündigungsrecht aus wichtigem Grund steht der Kursleiterin und der TeilnehmerIn stets frei. Die Kündigung bedarf der Schrift- oder Textform (z. B. durch E-Mail).
5. Verhaltens- und Mitwirkungspflichten der TeilnehmerInnen
5.1 Die Kursleiterin ist gegenüber dem/der TeilnehmerIn während der Dauer und im Rahmen der jeweiligen Veranstaltung weisungsbefugt. Um allen TeilnehmerInnen die ungestörte Teilnahme zu ermöglichen, ist der Zutritt zum laufenden (Präsenz-) Kurs für die TeilnehmerIn nur bis zum Kursbeginn möglich. Einen Anspruch auf späteren Zugang zu oder einer Teilnahme an einer bereits laufenden Kurseinheit besteht nicht.
5.2 Die TeilnehmerIn verpflichtet sich, vor der Veranstaltung die Kursleiterin über etwaige gesundheitliche Problemem oder etwaige Erkrankungen zu informieren, damit die Kursleiterin sie entsprechend vor Schaden bewahren kann. Die Teilnahme an den Veranstaltungen setzt eine normale durchschnittliche psychische und physische Belastbarkeit der TeilnehmerIn voraus. Die TeilnehmerIn erkennt an, dass sie vollauf für ihre körperliche und geistige Konstitution selbst verantwortlich ist und überprüft selbst, ggf. durch einen Arzt, ob diese unter Berücksichtigung der besonderen Erfordernisse des Kurses ihr die Teilnahme erlaubt.
5.3 Der Anspruch der TeilnehmerIn auf Teilnahme an der Veranstaltung ist ausgeschlossen, soweit die Leistung für die Kursleiterin im Sinne des § 275 BGB unmöglich ist. Das ist unter anderem der Fall, wenn die TeilnehmerIn wegen erkennbarer Krankheit, gesundheitlichen Problemen, Gebrechen oder aus einem anderen Grund teilnahmeunfähig ist und die Leistung daher für sie von der Kursleiterin nicht erbracht werden kann.
6. Webinare
Darüber hinaus gelten für die TeilnehmerIn und PartnerIn bei den Webinaren folgende Regelungen:
6.1 An den Webinaren darf nur TeilnehmerIn und PartnerIn teilnehmen, die das Webinar gebucht haben. Anderen Personen ist die aktive oder passive Teilnahme nicht gestattet.
6.2 Die TeilnehmerInnen haben unter anderem die folgenden technischen Voraussetzungen für die Teilnahme an einem Webinar und sonstige Online Veranstaltungen zu erfülen:– eine Standard DSL-Verbindung– ein Internetbrowser nach aktuellem Stand der Technik– eine aktuelle Version des Programms „Adobe Flash Player“– bei aktiver Teilnahme: Kopfhörer und Mikrofon– bei passiver Teilnahme: Lautsprecher– bei Teilnahme mittels Chatfunktion: Keyboard.
Die TeilnehmerIn verpflichtet sich, diese Mindestvoraussetzungen einzuhalten und rechtzeitig vor Durchführung eines Webinars zu überprüfen, ob die Verbindung zu den virtuellen Räumen hergestellt werden kann und gegebenenfalls bestehende technische Störungen, deren Behebung in ihrer Verantwortung liegt, rechtzeitig zu beheben. Kann eine technische Verbindung nicht hergestellt werden, ist die Kursleiterin rechtzeitig zu informieren.
6.3 Alle Webinare sind urheberrechtlich geschützt. Der TeilnehmerIn wird ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den persönlichen Gebrauch eingeräumt. Es ist nicht zulässig, weiteren Personen die Nutzung zu ermöglichen, sei es aktiv oder passiv.Der TeilnehmerIn ist es nicht gestattet, die erbrachte Leistung oder Teile hiervon, in anderer als der mit der Kursleiterin vertraglich vereinbarten Weise zu nutzen. Insbesondere ist es nicht gestattet, die Inhalte – auch auszugsweise – inhaltlich oder redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, ins Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen. Etwaige Urheberrechtsvermerke, Kennzeichen oder Markenzeichen dürfen nicht entfernt werden.Die Kursleiterin ist berechtigt, bei Verstoß gegen diese Nutzungsrichtlinien, den Zugang zu sperren und Schadensersatz- sowie Unterlassungsansprüche geltend zu machen.
7. Haftung
7.1 Die Kursleiterin haftet für ihre Leistungen der im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Für die Tätigkeit der Kursleiterin besteht eine Berufshaftpflichtversicherung mit einer angemessenen Deckungssumme. Sofern ein Arzt hinzugezogen wird, entsteht zu diesem ein selbständiges Vertragsverhältnis. Die Kursleiterin haftet nicht für ärztliche oder ärztlich veranlasste Leistungen.
7.2 Im Übrigen haftet die Kursleiterin in Bezug auf die Kurse nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet sie nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wird. Der Schadensersatzanspruch gegen die Kursleiterin ist bei leicht fahrlässiger Verletzung von Vertragspflichten stets auf den bei Vertragsabschluss nach Art der Leistung als mögliche Folge vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Kursleiterin. Sämtliche genannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Ersatz von Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit.Die Kursleiterin haftet nicht für Sach- und reine Vermögensschäden – gleichaus welchem Rechtsgrund -, die im Zusammenhang mit der Nutzungder Webinare oder Kurse entstehen, es sei denn die Schäden beruhen auf der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder auf sonstigen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen durch die Kursleiterin, ihre gesetzlichen Vertreter oder ihre Erfüllungsgehilfen. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags unddie Erreichung des Vertragszwecks überhaupt erst ermöglichen, auf deren Erfüllung die TeilnnehmerIn daher vertraut und auch vertrauen darf, sowie Pflichten, die für den Schutz der TeilnehmerIn und ihrer vertragswesentlichen Rechtspositionen von grundlegender Bedeutung sind.Die Haftung für Sach- und reine Vermögensschäden infolge einer leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht wird auf den Ersatz der bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden beschränkt.
7.3 Die TeilnehmerIn verpflichtet sich, die Kursleiterin von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die diese wegen der Verletzung ihrer Rechte aufgrund der Nutzung der Plattform durch die TeilnehmerIn gegen die Kursleiterin geltend machen. Die Verpflichtung zur Freistellung umfasst auch die Übernahme angemessener Rechtsverteidigungskosten.
8. Datenschutz
8.1 Die personenbezogenen Daten, die eine TeilnehmerIn der Kursleiterin für den jeweiligen Kurs zur Verfügung stellt, werden elektronisch verarbeitet und genutzt, soweit es für die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertrages mit der TeilnehmerIn und die Kundenbetreuung erforderlich ist. Die Kursleiterin hält bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten die Bestimmung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) ein. Die TeilnehmerIn kann jederzeit ihre gespeicherten Daten abrufen, über sie Auskunft verlangen und sie ändern oder löschen lassen. Mit einer Nachricht an die E-Mail-Adresse heimburger@hebammen-eimsbuettel.de kann die TeilnehmerIn auch der Nutzung oder Verarbeitung ihrer Daten zum Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung widersprechen. Eine Weitergabe ihrer Daten an unberechtigte Dritte erfolgt nicht. Die Daten werden nur an Dritte übermittelt, wenn eine gesetzliche Grundlage hierfür besteht. Die Kursleiterin unterliegt auch gegenüber anderen an Handlung beteiligten Personen (z. B. Ärzten) der Schweigepflicht. Die medizinisch erforderlichen Daten wird die Kursleiterin jedoch mit diesen Personen austauschen, sofern die Patientin hiermit einverstanden ist oder eine Notsituation dies rechtfertigt, insbesondere wenn die Patientin nicht ansprechbar und weitere Hilfe dringlich ist.
8.2 Im Rahmen der Dienstleistungen werden personenbezogene Daten der Patientin wie auch der (geborenen/ungeborenen) Kinder von der Kursleiterin als verantwortliche Stelle erhoben, verarbeitet und genutzt. Neben Angaben zur Person und zum sozialen Status (Name, Adresse, Kostenträger, usw.) gehören hierzu insbesondere die für die Behandlung notwendigen medizinischen Befunde. Ein Umgang mit diesen Daten erfolgt lediglich, sofern dies für die Erbringung, Abrechnung oder Sicherung der Qualität der Hilfeleistung der Kursleiterin erforderlich ist.
9. Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht
Die TeilnehmerIn hat das Recht als Verbraucher i. S. d. § 13 BGB (Privatpersonen), die Anmeldung zu Fernabsatzverträgen (z.B. Webinare) ohne Begründung schriftlich zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag der Anmeldebestätigung durch die Kursleiterin (Vertragsabschluss).Dieses Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn die gebuchte Veranstaltung stattgefunden hat und die TeilnehmerIn daran teilgenommen hat.Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss die TeilnehmerIn der Kursleiterin
Stefanie Kamlage, Hagenbeckallee 22c, 22527 Hamburg
E-Mail: skamlage@aol.com,
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, E-Mail) ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, mitteilen. Die TeilnehmerIn kann dafür auch ein Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die TeilnehmerIn die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.Folgen des Widerrufs:
Wenn die TeilnehmerIn den Vertrag widerruft, hat die Kursleiterin alle Zahlungen, die sie im Zusammenhang mit der widerrufenden Leistung erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag (Werktag) zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrages bei der Kursleiterin eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet die Kursleiterin dasselbe Zahlungsmittel, das die TeilnehmerIn bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit der TeilnehmerIn wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall wird der TeilnehmerIn wegen dieser Rückzahlung ein Entgelt berechnet.
10. Schlussbestimmungen
10.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB teilweise oder im Ganzen nichtig oder unwirksam sein oder werden, so werden hiervon die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen im Zweifel zwischen den Parteien nicht berührt. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen hat nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages zur Folge. Auf das gesamte Vertrags- und Rechtsverhältnis findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.
10.2 Online-Streitbeilegung: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten bereit, die unter http://ec.europa.eu/consumers/odr zu finden ist.
10.3 Streitbeilegung vor Verbraucherschlichtungsstelle: die Kursleiterin nimmt an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil und ist auch nicht verpflichtet, an solchen Verfahren teilzunehmen.
Kursleiterin Stefanie Kamlage, Hagenbeckallee 22c, 22527 Hamburg
E-Mail: skamlage@aol.com,
Wesentliche Merkmale der Dienstleistung: Sportkurse für Frauen nach der Rückbildung. Haftpflichtversicherung: Versicherung für Heilnebenberufe / Physiotherapie, Hiscox SA,Bernhard-Wicki-Straße 3, 80636 München. Geltungsbereich der Versicherung: Deutschland. Auf den Vertrag findet deutsches Recht Anwendung (siehe Ziffer 10.1).